Allgemeine Geschäftsbedingungen der TeleDoc Holding GmbH

Stand: 15.04.2020

Diese AGBs gelten für Ihren Zugriff auf die TeleDoc-Webseite sowie die Apps von TeleDoc sowie deren Verwendung. Bitte lesen Sie diese AGBs aufmerksam durch und wenden Sie sich an uns, falls Sie Fragen haben. Durch den Zugriff und die Verwendung von TeleDoc erkennen Sie diese AGBs, unsere Datenschutzrichtlinien, die Cookie-Richtlinien und unsere Community-Richtlinien als verbindlich an. § 1 Allgemeines Die Nutzung des Leistungsangebotes von TeleDoc richtet sich nach den vorliegenden AGBs.  Anbieter des Internetangebotes unter www.TeleDoc-Austria.com ist die TeleDoc Holding GmbH, 1020 Wien, Stella-Klein-Löw-Weg 8, Österreich E-Mail: info@teledoc-austria.com § 2 Leistungsumfang 1. TeleDoc stellt für die digitale Gesundheitsversorgung von Patienten im Rahmen einer Mitgliedschaft eine Web-Plattform sowie eine iOS- und Android-App zur Verfügung, über die Patienten in der Regel 24 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche einen unabhängigen, bei einer österreichischen Ärztekammer gemeldeten Arzt für eine Online-Konsultation per Videochat erreichen können.  2. TeleDoc übernimmt dabei gegenüber dem Nutzer insbesondere folgende Aufgaben: 

• Die automatische Verknüpfung mit dem geeigneten Arzt anhand von Leitlinien. 
• Die Erbringung eines Qualitätsmanagementprozesses und die Schulung der Ärzte zugunsten der Gesundheitsfragen der Nutzer. 
• Die Auswahl der im Portfolio befindlichen Ärzte nach festgelegten Qualitätsmerkmalen; hierbei insbesondere, dass alle teilnehmenden Ärzte, die über TeleDoc Kontakt zum Nutzer haben, zugelassene Fachärzte mit mehrjähriger Berufserfahrung sind sowie, dass die angeschlossenen Ärzte eine hinreichende gesetzlich vorgeschriebene Berufshaftpflichtversicherung unterhalten und dass die Bestimmungen des ärztlichen Berufsrechts eingehalten werden. 
• Mit Zustimmung der Nutzer, die Übermittlung der für die Leistungserbringung erforderlichen Daten. 
• Die Zurverfügungstellung der allen Prozessen zugrundeliegenden Technologieplattform. 

3. Alle über die Nutzer-Applikationen übermittelten Daten werden in einer zentralen, nach dem aktuellen Stand der Technik verschlüsselten Datenbank gespeichert und verwaltet. So wird eine zuverlässige Informationsgrundlage für den behandelnden Arzt geschaffen. 4. Für die medizinische Versorgung über das Internet gelten besondere berufsrechtliche Bestimmungen und Einschränkungen. Das Leistungsangebot ist daher auf die aktuellen rechtlichen Möglichkeiten begrenzt. Besondere Hinweise bei der Leistungsbeschreibung und Leistungserbringung sind rechtsverbindlich. 5. Nutzer können für ihre Familienmitglieder (zusätzlich ein Erwachsener und zwei Personen bis 25 Jahre) eigene “Sub-Accounts” im Rahmen des Family Management in der App anlegen. Hierdurch können die jeweiligen Gesundheitsdaten separat verwaltet und auch Dokumente (Facharztüberweisungen, Rezepte) auf die individuelle Person ausgestellt werden.  6. Ärzte können über die TeleDoc Plattform elektronische Rezepte (e-Rezepte) ausstellen. Die e-Rezepte werden dem Nutzer an die bei der Registrierung angegebene und im Gesundheitskonto abgelegte Mailadresse übermittelt.  TeleDoc überprüft bei Vorliegen entsprechender datenschutzrechtlicher Einwilligungen und Entbindungserklärungen von der Schweigepflicht regelmäßig ärztliche Verordnungen auf der Plattform, um sicherzustellen, dass die Ärzte sich an die Qualitätsrichtlinien der TeleDoc halten und jeder einzelne Patient sicher versorgt wird. Das e-Rezept wird dem Nutzer zu keinem Zeitpunkt in Papierform zur Verfügung gestellt. Das Dokument liegt digital vor und besitzt die gleiche Rechtsgültigkeit, wie Rezepte in Papierform vom Arzt vor Ort. 7. Weitere Features: TeleDoc wird im Laufe der Zeit weitere Features zur Steigerung des Nutzens für die Nutzer freischalten und behält sich vor, Features, die nach Auswertungen keine Relevanz für die Nutzer haben, zu deaktivieren. Nutzer haben keinen Anspruch auf bestimmte Features. 8. Bei Fragen und für weitere Informationen zum Leistungsspektrum der TeleDoc sehen Sie sich die häufig gestellten Fragen unter www.teledoc-austria.com/FAQ auf unserer Website an. 9. Nicht Inhalt der Leistungen von TeleDoc ist der zwischen dem Patienten und dem Arzt abzuschließende Behandlungsvertrag. Für dessen Inhalt und der gesamten Kommunikation zwischen Patient und Arzt ist TeleDoc nicht verantwortlich.  TeleDoc bietet keine therapeutischen Leistungen an. § 3 Technische Voraussetzungen für die Nutzung von TeleDoc

1. Um die TeleDoc App auf Apple-Geräten nutzen zu können, ist ein iOS Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 11 notwendig.
2. Um die TeleDoc App auf Android-Geräten nutzen zu können, ist ein Android Gerät mit einem Betriebssystem ab Version 6 (Marshmallow) notwendig. 
3. Die TeleDoc Web Version unterstützt die jeweils letzten beiden Versionen folgender Browser: Chrome, Firefox, Safari, Opera und Vivaldi. 
4. In regelmäßigen Abständen werden durch TeleDoc App Updates im App Store zur Verfügung gestellt. Um eine einwandfreie technische Nutzung zu garantieren, empfehlen wir dem Nutzer, die App durch verfügbare Updates immer auf den neuesten Stand zu bringen. Erst durch das Updaten der App wird dem Nutzer ermöglicht, neue Features in der App nutzen zu können.

§ 4 Registrierung Die Nutzung von TeleDoc erfordert grundsätzlich die Einrichtung eines kostenpflichtigen nutzerspezifischen Accounts (Registrierung). Die Registrierung setzt voraus, dass der Nutzer sämtliche, in der Anmeldemaske abgefragten Daten, wahrheitsgemäß und vollständig an TeleDoc übermittelt. Zum Zeitpunkt der Registrierung muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein. Dem Nutzer ist es untersagt sich öfter als einmal zu registrieren.  Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von TeleDoc. TeleDoc ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.Nachdem der Patient sich registriert und die Mitgliedschaftsgebühr bezahlt hat, erhält er an die angegebene Mail- Adresse einen Freischalte-Link. Dadurch möchten wir Missbrauch bei der Registrierung vorbeugen. Der Nutzungsvertrag mit dem Patienten kommt erst nach Bestätigung des per Email versandten Links zustande.

§ 5 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der TeleDoc Global GmbH, 1020 Wien, Stella-Klein-Löw-Weg 8, E-Mail: info@teledoc-austria.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.  Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir die Dienstleistung vollständig erbracht und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie als Verbraucher dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Ihnen bekannt ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren. Ihre ausdrückliche Zustimmung geben Sie mit Abschluss des Nutzungsvertrages (Registrierung und Zustimmung zu diesen AGBs).  Bitte beachten Sie, dass dieses Widerrufsrecht nur für die Leistung der TeleDoc Anwendung findet und nicht auf den separat mit einem Arzt abgeschlossenen Behandlungsvertrag und die vom Arzt erbrachten Leistungen.  Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist bzw. werden bereits erstellte Rechnungen storniert. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, welches Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen Entgelte berechnet. § 6 Informationspflichten Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem TeleDoc unterworfen ist, gibt es nicht. Alle weiteren Informationen zu TeleDoc, dem Angebot und der Abwicklung können aus den Darstellungen auf www.TeleDoc-Austria.com entnommen werden. Bezüglich der technischen Schritte zum Vertragsschluss ist § 3 AGBs zu beachten. Eingaben zu seinen Daten kann der Nutzer während der Registrierung jederzeit abbrechen und korrigieren. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. § 7 Nutzungerechte Dem Nutzer stehen ausschließlich die nach diesen AGBs eingeräumten Rechte an dem Internetangebot zu. Die über die Online- und App-Anwendung von TeleDoc veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Videos und Datenbanken sind urheberrechtlich geschützt und Eigentum oder lizenziert von TeleDoc Holding GmbH. Die Inhalte auf der Online- und App-Anwendung dürfen nur für persönliche und nicht für kommerzielle Zwecke genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Weitergabe der Inhalte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von TeleDoc untersagt. § 8 Datenschutz und Sicherheit Die Sicherheit unserer Nutzer und Patienten ist uns wichtig. Obwohl wir uns um den Schutz Ihrer Daten und Ihres Kontos bemühen, kann TeleDoc nicht gewährleisten, dass es unberechtigten Dritten nicht doch gelingt, unsere Sicherheitsmaßnahmen zu durchbrechen. Wir bitten Sie darum, Ihr Passwort sicher aufzubewahren. Bitte benachrichtigen Sie uns unverzüglich, wenn Sie feststellen, dass die Sicherheit Ihres Kontos beeinträchtigt oder unberechtigterweise darauf zugegriffen wurde.Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung, deren Kenntnisnahme Sie im Rahmen der Registrierung bestätigen. § 9 Verfügbarkeit Das Leistungsangebot steht in der Regel 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten am System oder der Datenbank durchgeführt werden. § 10 Haftung 1. Eine Haftung von TeleDoc auf Schadensersatz, insbesondere wegen Verzugs, Nichterfüllung, Schlechterfüllung oder unerlaubter Handlung besteht nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auf deren Erfüllung in besonderem Maße vertraut werden durfte. Im Übrigen ist eine Haftung von TeleDoc ausgeschlossen, es sei denn, es bestehen zwingende gesetzliche Regelungen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Körper, Gesundheit und Leben. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen von TeleDoc.  2. TeleDoc haftet nur für vorhersehbare Schäden. Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen. Gleiches gilt für die Folgen von Arbeitskämpfen, zufälligen Schäden und höherer Gewalt. 3. TeleDoc haftet nicht für Schäden aus der Leistungsbeziehung zwischen Nutzer und Arzt. 4. In Bezug auf den Experten Ratgeber, Newsletter, Videos sowie Interviews von TeleDoc sind Haftungsansprüche gegen TeleDoc, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. 5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten für sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche. 6. Jeder Arzt bei TeleDoc benötigt eine eigene Berufshaftpflicht. § 11 Pflichten des Nutzers Der Service der TeleDoc kann nur unter gewissen Verhaltensregeln, die vom Nutzer einzuhalten sind, im vollen Umfang angeboten werden.

1. Der Nutzer darf das Leistungsangebot nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere seinen Benutzernamen und das Passwort für den Zugang geheim halten, nicht weitergeben, keine Kenntnisnahme dulden oder ermöglichen und die erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Vertraulichkeit ergreifen. Bei einem Missbrauch oder Verlust dieser Angaben oder einem entsprechenden Verdacht, wird er TeleDoc diesbezüglich umgehend informieren.  
2. Der Nutzer ist verpflichtet, Angaben, die für die Bereitstellung der Leistungen benötigt werden, korrekt, umfassend und wahrheitsgemäß anzugeben.
3. Der Nutzer wird angehalten, den Aufforderungen des behandelnden Arztes Folge zu leisten. 
4. Gemäß unseren Richtlinien dürfen Patienten nur dann Arzneimittel eines e-Rezeptes einnehmen, wenn das e-Rezept auf ihren Namen verschrieben wurde.  
5. Falls es zu keiner Verbesserung, zu einer Verschlimmerung oder sonstigen Auffälligkeiten im Gesundheitszustand kommt, muss der Nutzer sofort einen Arzt vor Ort aufsuchen.
6. TeleDoc ist nicht im Notfall oder bei Krankheiten, bei der eine körperliche Untersuchung notwendig ist, zu nutzen. In diesen Fällen ist es notwendig, einen Arzt vor Ort oder in dringenden Fällen eine Notfallambulanz aufzusuchen oder die Rettung zu rufen.

§ 12 Kündigung/Sperrung des Zugangs TeleDoc behält sich vor, die Zugriffsberechtigung aus beliebigen Gründen nach entsprechender Mitteilung zurückzuziehen oder auszusetzen. Wir sind dazu berechtigt, den Zugriff unmittelbar und ohne Benachrichtigung zu beenden oder auszusetzen, wenn ein berechtigter Grund vorliegt, beispielsweise eine Verletzung unserer Richtlinien. Auch nach Beendigung ist der Nutzer noch an die relevanten Abschnitte dieser Bestimmungen gebunden. Sofern der Nutzer seine datenschutzrechtliche Einwilligung zur Verarbeitung von Gesundheitsdaten im Rahmen dieses Nutzungsvertrages widerruft, führt dies zur Beendigung und damit Löschung/Sperrung des Zugangs, da die Leistungen ohne die Verarbeitung dieser Daten nicht erbracht werden können. § 13 Preise & Zahlungen

1. Für die Nutzung der Vermittlungs- und ärztlichen Beratungsleistung erhebt TeleDoc eine Mitgliedsgebühr. Es gelten grundsätzlich die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gegenüber dem Nutzer über www.TeleDoc-Austria.com bekannt gemachten Gebühren. 
2. Wenn Sie unsere gebührenpflichtigen Dienste erwerben, erklären Sie sich damit einverstanden, TeleDoc die entsprechenden Gebühren und Steuern zu zahlen. Bei Nichtzahlung dieser Gebühren wird die Mitgliedschaft beendet. Des Weiteren erklären Sie sich mit Folgendem einverstanden:

• Wir dürfen Ihre Zahlungsmethode (z. B. Kreditkarte) speichern und belasten, und zwar auch nachdem diese abgelaufen ist, um eine Unterbrechung der Mitgliedschaft zu vermeiden und um Sie zur Bezahlung anderer Dienste zu verwenden, die Sie möglicherweise erwerben.
• Wenn Sie eine Mitgliedschaft erwerben, wird Ihre Zahlungsmethode jeweils bei Beginn der Mitgliedschaftsperiode automatisch mit den für diese Periode anfallenden Gebühren und Steuern belastet.

3. Sie haben das Recht diesen Vertrag bis zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums vor Verlängerung der jeweiligen Mitgliedschaftsperiode ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Um Ihr Kündigungsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der TeleDoc Holding GmbH, 1020 Wien, Stella-Klein-Löw-Weg 8, E-Mail: info@teledoc-austria.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu kündigen, informieren. 

§ 14 Änderungen TeleDoc hat das Recht, die AGBs jederzeit gegenüber den Nutzern mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit diese keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z.B. Änderung von Features, Änderungen im Anmeldeprozess, Verkürzung der Kündigungsfrist, usw.) oder aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderung der Rechtsprechung oder der wirtschaftlichen Verhältnisse von TeleDoc notwendig werden.  Eine beabsichtigte Änderung wird den Nutzern, die sich registriert haben, per E-Mail an die letzte TeleDoc überlassene E-Mail-Adresse mitgeteilt. Die jeweilige Änderung wird wirksam, wenn der jeweilige Nutzer ihr nicht innerhalb von zwei Wochen nach Absendung der E-Mail widerspricht. Für die Einhaltung der Zwei-Wochen-Frist ist die rechtzeitige Absendung des Widerspruchs maßgeblich. Widerspricht der Nutzer der Änderung innerhalb der Zwei-Wochen-Frist, ist TeleDoc berechtigt, das Vertragsverhältnis insgesamt außerordentlich fristlos zu beenden, ohne dass dem Nutzer hieraus irgendwelche Ansprüche gegen TeleDoc erwachsen. Wird das Vertragsverhältnis nach dem wirksamen Widerspruch des Nutzers fortgesetzt, behalten die bisherigen AGBs ihre Gültigkeit. § 15 Schlussbestimmungen 1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs einschließlich dieser Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen. Dies gilt auch, wenn eine ergänzungsbedürftige Lücke nachträglich offenbar wird. 2. Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich.